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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  • 1 Grundlegende Bestimmungen

 

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (PPPlatten GmbH) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

  • 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Internet und auf anderen Wegen unterbreitete Angebote sind unverbindlich und freibleibend und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

Vereinbarungen mit Beauftragten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung. Abweichende Vorschriften, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, werden nur dann anerkannt, wenn diese ausdrücklich mit der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer bestätigt werden.

Erklärt der Käufer, dass er als gewerblicher Kunde im Sinne des HGB handelt, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die Eigenschaft des gewerblichen Kunden (Käufer) zu prüfen

(2) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich.

In der Regel unterbreiten Ihnen hierzu ein freibleibendes Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können. Ein Vertragsschluss erfolgt erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung unsererseits. Wir behalten und hierbei vor, ohne spezifische Angabe von Gründen von der Erstellung eines Angebots oder der Bestätigung des Auftrags abzusehen.

 

 

(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt in der Regel per E-Mail, zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

 

 

  • 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt, Lieferung, Gefahrenübergang

 

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Der Gefahrenübergang erfolgt ausschließlich bei Verkäufen an Verbraucher gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für Lieferungen an Verbraucher.

(4) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

  1. a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
  2. b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
  3. c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
  4. d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
  5. e) Der Verkäufer liefert ausschließlich ab Werk. Auf Kundenwunsch wird der Verkäufer geeignete Frachtführer ermitteln und diese im Namen und auf Risiko des Käufers mit der Auslieferung der Ware beauftragen.

Mit der Bereitstellung zum Versand an den vereinbarten Lieferort durch den Verkäufer geht die Gefahr auf den Käufer über, die Nichteinhaltung von Lieferterminen und Lieferfristen durch den Verkäufer berechtigt den Käufer zur Geltendmachung der ihm zustehenden Rechte erst, wenn er dem Verkäufer eine angemessene, mindestens 14 Tage betragende Nachfrist gesetzt hat und diese Wirkungslos verstrichen ist.

Unvorhersehbare, unabwendbare, außergewöhnliche Ereignisse und höhere Gewalt befreien den Verkäufer für die Dauer von ihrer Auswirkung. Der Käufer ist unverzüglich über veränderte Lieferfristen zu informieren.

(f) Werden kundenindividuelle Teile oder Zuschnitte vereinbart, so kann der Verkäufer mit Auftragsannahme einen Anspruch auf bis zu 100% des zu erwartenden Rechnungsbetrages geltend machen. Die in der Auftragsbestätigung genannte Lieferfrist beginnt in jedem Fall erst mit dem Eingang der Vorkasse-Abschlagszahlung am Konto des Verkäufers.

 

 

 

  • 4 Gewährleistung, Eigenschaften der Waren

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

  1. a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
  2. b) Offensichtliche Mängel sind unter Ausschluss einer späteren Geltendmachung innerhalb von 3 Tagen ab Eingang der Ware beim Verkäufer schriftlich zu rügen. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere wegen Folgeschäden sind ausgeschlossen.
Die Haftung beschränkt sich in allen Fällen auf den Warenwert. Alle Ansprüche gegen uns verjähren spätestens nach einem Jahr, soweit nicht durch diese Geschäftsbedingungen kürzere Verjährungsfristen vereinbart sind.

Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

 

  1. c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden

– soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen haben

– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

  1. d) Die verschiedenen physikalischen und chemischen Eigenschaften der Werkstoffe sind vom Käufer bei Kauf und Verwendung zu beachten. Gegebenenfalls hat er sich fachlichen Rat einzuholen.

Bearbeitungsbedingt kann es zu Anhaftungen von Sägespänen oder auch kleineren Ausbrüchen am Plattenmaterial kommen. Diese Umstände liegen in der Art der Bearbeitung und stellen keinen Mangel dar.

An Knickstellen, Rillungen und Falzungen im Material können entlang der Bearbeitungslinie Deformationen und/oder helle Stellen (Weißbruch) auftreten. Diese sind aus technischen Gründen nicht vermeidbar und stellen keinen Qualitätsmangel dar.

An Knickstellen, Rillungen und Falzungen im Material können helle Stellen auftreten (Weißbruch). Diese sind aus technischen Gründen nicht vermeidbar und stellen keinen Qualitätsmangel dar.

In der Farbe der Plattenmaterialien können je nach Charge Abweichungen auftreten. Diese Abweichungen stellen keinen Qualitätsmangel dar, es sei denn, dass in der Auftragsbestätigung eine bestimmte Farbtreue zugesagt wurde.

In der Oberflächenanmutung der Plattenmaterialien können je nach Charge Abweichungen auftreten. Diese Abweichungen stellen keinen Qualitätsmangel dar, solange die mechanischen Eigenschaften des Materials nicht beeinträchtigt sind oder solange nicht in der Auftragsbestätigung eine bestimmte Oberflächenstruktur- und Güte zugesagt wurde.

  • 5: Geistiges Eigentum

 

Von der PPPlatten GmbH entwickelte Designs, Produkte und Lösungen verbleiben mit allen Urheber-, Schutz- und Nutzungsrechten im geistigen Eigentum der PPPlatten GmbH. Konkurrenzausschlussklauseln, Exklusivitätsansprüche oder Sperrvermerke oder der Übergang von Urheber-, Schutz- und Nutzungsrechten an einer von der PPPlatten entwickelten Lösung oder einem von der PPPlatten GmbH entwickelten Produkt oder Design bedürfen zwingend einer gesonderten Vereinbarung in Schriftform mit der PPPlatten GmbH.

 

Von der PPPlatten erstellte Angebote, Zeichnungen, Skizzen und/oder wörtliche Darstellungen einer Lösung oder Teillösung einschl. aller Anlagen in Papierform wie in elektronischer Form bleiben geistiges Eigentum der PPPlatten GmbH.

Soweit nicht in Schriftform anders vereinbart, dienen diese Materialien ausschließlich der internen Abstimmung beim Interessenten oder Kunden. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht zulässig.

 

Der Interessent / Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass ein Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen, auch durch seine Mitarbeiter und Nachunternehmer sowie Dienstverpflichteten, nicht geschehen kann. Er hat dieses durch entsprechende Dienstanweisungen sicherzustellen. Stellt er Verstöße fest, hat er den Verstoß unverzüglich zu unterbinden und die PPPlatten GmbH davon in Kenntnis zu setzen.

 

Der Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen stellt den Diebstahl geistigen Eigentums dar und führt zu einer Schadensersatzverpflichtung. Auf die Möglichkeit einer strafrechtlichen Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft wird hingewiesen.

 

  •  6 Zahlungsbedingungen

Erstaufträge werden ausschließlich gegen Vorkasse abgewickelt. Unsere Rechnungen für Bestandskunden sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto ohne Abzug zahlbar.

Wir behalten uns vor, bei schlechter Bonität oder wiederholtem Zahlungsverzug ausschließlich gegen Vorkasse zu liefern. Wechselzahlung ist ausgeschlossen, Schecks werden stets nur zahlungshalber, nicht an Zahlungsstatt angenommen. Im Falle eines Scheckprotestes kann der Verkäufer die sofortige Rückabwicklung bzw. Barzahlung ohne jeglichen Skonto des Auftrages verlangen.

Wegen Mängeln oder Beanstandungen darf die Zahlung nur in zulässigem Umfang zurückbehalten werden. Im Zweifelsfall wird ein von der IHK benannter Sachverständiger die Höhe ermitteln. Die hierdurch entstehenden Kosten tragen Käufer und Verkäufer zu gleichen Teilen.

Bei Verkäufen an Verbraucher über Handelsplattformen gelten die von der Plattform definierten Zahlungsbedingungen.

  •  7 Widerruf und Rückgabe

(1) Für Verkäufe an Verbraucher gelten die gesetzlichen Rückgabebedingungen gemäß unserer Widerrufserklärung

(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Rückgaberegelungen:

(a) Der Käufer ist ohne Zustimmung nicht zur Rückgabe gelieferter Ware berechtigt. Bei akzeptierten Rückgaben behält sich der Verkäufer einen Abzug von 15% des Warenwertes ggf. zuzüglich Frachtkosten für Bearbeitung und Wiedereinlagerung vor. Sonderbestellungen, Kommissionswaren und Konfektionen sind von einer Rückgabe ausgeschlossen.

 

 

 

 

  •  8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

 

 

 

 

 

  1. Kundeninformationen

 

  1. Identität des Verkäufers

 

PPPlatten GmbH

Seilerstr. 5

85229 Markt Indersdorf

Deutschland

Telefon: +498136469990

E-Mail: info@ppplatten.de

 

Alternative Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).

 

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

 

  1. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

 

  1. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Bei Verkäufen an Verbraucher werden nach Zugang der Bestellung bei uns die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

 

 

 

  1. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

 

  1. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.3. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

 

  1. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

 

  1. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

 

AGB und Kundeninformation der PPPlatten GmbH Stand 24.10.2024

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